§ 41 Meldung - Frist?
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prof_enfield
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§ 41 Meldung - Frist?
Gibt es eine Frist, innerhalb der die Behörde nach erfolgter § 41 -Meldung etwaige Verwahrungsvorschriften machen muss oder kann sie das immer?
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WüstenAdler
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Re: § 41 Meldung - Frist?
Was für Vorschriften erwartest du dir?
Ich denke, wenn du alles in Schränken hast, das reichen. Ich habe ein Fenster mit Gitter in dem Raum und eine Kamera.
Ich denke, wenn du alles in Schränken hast, das reichen. Ich habe ein Fenster mit Gitter in dem Raum und eine Kamera.
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prof_enfield
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Re: § 41 Meldung - Frist?
Was weiß man schonWüstenAdler hat geschrieben: ↑20. September 2020, 08:21 Was für Vorschriften erwartest du dir?
Ich denke, wenn du alles in Schränken hast, das reichen. Ich habe ein Fenster mit Gitter in dem Raum und eine Kamera.
Mir geht es nur darum, ob die zustädnige Behörde auch nach einem halben Jahr oder einem Jahr nach erfolgter Meldung, die damals zur Kenntnis genommen wurde, noch entsprechende Vorschriften machen kann. (Dass das BMI das für alle kann ist mir bekannt.)
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